Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben Eckpunkte für ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) vorgelegt. Das Gesetz soll das bisherige Gebäudeenergiegesetz neu ordnen. Nach den bislang bekannten Inhalten soll die verpflichtende 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Energien entfallen, zugleich wird ein technologieoffener Ansatz betont. Verbrennungstechnologien werden demnach nicht pauschal ausgeschlossen.
Ein offizieller Gesetzentwurf liegt noch nicht vor; dieser soll in den kommenden Wochen in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden.
Yvonne Xeller, Sprecherin der #ofenzukunft, erklärt dazu:
„Wir begrüßen, dass die politische Debatte weitergeführt wird und der Ansatz der Technologieoffenheit erkennbar ist. Entscheidend ist, dass moderne, emissionsarme Feuerstätten weiterhin ihren Platz im Wärmemix behalten. Ein CO₂-freundlicher Kamin- oder Kachelofen, betrieben mit regionalen Brennstoffen aus nachhaltiger Forstwirtschaft, ist für viele Millionen deutscher Bürgerinnen und Bürger ein fester Bestandteil ihrer Wärmeversorgung. Dieser Beitrag sollte auch in den konkreten Gesetzentwürfen angemessen berücksichtigt und integriert werden.“
Die Initiative #ofenzukunft weist darauf hin, dass Einzelraumfeuerstätten vom geplanten Gesetz nicht unmittelbar adressiert werden, da sich die Regelungen in erster Linie auf zentrale Heizsysteme beziehen. Mittelbar könnten jedoch Förderlogiken und politische Rahmensetzungen Auswirkungen auf Marktbedingungen und Investitionsentscheidungen haben.
Sobald ein offizieller Gesetzentwurf vorliegt, will #ofenzukunft die Details prüfen und bewerten.
